Arbeitszeiten und Pausen sind gesetzlich geregelt

Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz können teuer werden

 

Das Arbeitszeitgesetz regelt, wie viele Stunden an einem Tag gearbeitet werden dürfen, welche Pausenzeiten einzuhalten sind und unter welchen Voraussetzungen Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit zulässig ist. Mit dem Mindestlohngesetz wurden die Pflichten zur Aufzeichnung der Arbeitszeiten verschärft. Dadurch können nun auch Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz schneller aufgedeckt und geahndet werden.

Durchschnittlich darf nur acht Stunden gearbeitet werden

Nach dem Arbeitszeitgesetz darf die für Arbeitnehmer geltende werktägliche Arbeitszeit (Montag bis Samstag) in Höhe von acht Stunden nicht überschritten werden. Die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit beträgt damit maximal 48 Stunden. Ausnahmsweise sind zehn Stunden pro Tag zulässig, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten werktäglich im Durchschnitt nicht mehr als acht Stunden gearbeitet wird. Die über acht Stunden hinausgehende Arbeitszeit muss also in den darauffolgenden sechs Monaten ausgeglichen werden. Ob Krankheits- und Urlaubstage als Ausgleichstage berücksichtigt werden können, ist höchstrichterlich noch nicht geklärt.

Die Arbeitszeiten von mehreren Beschäftigungsverhältnissen sind zusammenzurechnen. Wer beispielsweise neben einer Hauptbeschäftigung (40-Stunden-Woche) noch einen (Mini-)-Job hat, darf in diesem nicht mehr als acht Stunden pro Woche arbeiten, z. B. acht Stunden am Samstag. Lassen Sie sich daher von Ihren Arbeitnehmern bestätigen, dass sie keine Nebenjobs haben und falls doch, wie viele Stunden pro Woche sie dort tätig sind. Prüfen Sie bei Arbeitnehmern, die neben einer Hauptbeschäftigung noch in einem (Mini-)Job tätig sind, ob die Arbeitszeitregelungen eingehalten werden.

Ohne Ruhe geht es nicht

Wer hart arbeitet, braucht auch Ruhe. Deshalb haben Arbeitnehmer grundsätzlich Anspruch auf eine ununterbrochene Ruhezeit von elf Stunden zwischen dem Dienstschluss und dem nächsten Arbeitsbeginn. In Krankenhäusern, Pflegeheimen, Gaststätten, Hotels, Verkehrsbetrieben und beim Rundfunk sowie in der Landwirtschaft und Tierhaltung darf die Ruhezeit auf zehn Stunden verkürzt werden. Allerdings muss jede Verkürzung innerhalb von vier Wochen durch eine mindestens 12-stündige Ruhezeit an einem anderen Tag ausgeglichen werden.

Auch während eines normalen Arbeitstages müssen Pausen die Arbeitszeit unterbrechen. Spätestens nach sechs Stunden muss eine Ruhepause eingelegt werden, normalerweise mindestens 30 Minuten. Bei einer Arbeitszeit über neun Stunden muss der Arbeitnehmer insgesamt 45 Minuten pausieren. Ob die Pause am Stück oder ob mehrere Pausen genommen werden, entscheidet der Arbeitgeber im Voraus. Jede Pause muss allerdings mindestens 15 Minuten am Stück dauern. Zu beachten ist auch, dass Bereitschaftsdienste und Rüstzeiten, z. B. zum Umkleiden im Krankenhaus oder zur Übernahme der Kasse, zur Arbeitszeit gehören. Rufbereitschaften zählen nur zur Arbeitszeit, soweit der Arbeitnehmer tatsächlich arbeitet.

Beispiel

Ein Tankstellenangestellter hat eine Arbeitszeit von 6:00 bis 12:00 Uhr, übernimmt jedoch bereits 5:55 Uhr die Kasse. Seine Arbeitszeit beträgt damit sechs Stunden und fünf Minuten. Demnach liegt ein Verstoß gegen das Arbeitszeitgesetz vor, weil der Arbeitnehmer bereits nach sechs Stunden Anspruch auf eine Pause hat.

Ausnahmen bestätigen die Regel

In Tarifverträgen, nicht jedoch in individuellen Arbeitsverträgen, können unter bestimmten Voraussetzungen auch tägliche Arbeitszeiten von über zehn Stunden, Ausgleichszeiträume von bis zu 12 Monaten und kürzere Pausen- bzw. Ruhezeiten vereinbart werden. In der Landwirtschaft darf die tägliche Arbeitszeit während der Bestellung und Ernte verlängert und an Witterungseinflüsse angepasst werden. Auch Sonntagsarbeit lässt das Gesetz ausnahmsweise zu, z. B. in Krankenhäusern, im Rettungswesen, in der Gastronomie und Hotellerie, im öffentlichen Nahverkehr, in Theatern, Museen, Freizeit- und Erholungseinrichtungen, beim Rundfunk und bei der Tagespresse. Im Handel darf allerdings Sonn- und Feiertags nur gearbeitet werden, wenn die Gewerbeaufsicht dies genehmigt.

Hinweis

Auch bei zulässiger Sonntagsarbeit darf die durchschnittliche maximale Wochenarbeitszeit von 48 Stunden nicht überschritten werden. Dabei müssen mindestens 15 Sonntage jährlich freibleiben. Darüber hinaus gilt: Wer an einem Sonntag arbeitet, muss innerhalb der nächsten zwei Wochen an einem Werktag frei haben.

Für Nachtarbeiter gibt es Zuschläge oder Freizeitausgleich

Nachtarbeit nach dem Arbeitszeitgesetz ist die mehr als zweistündige Arbeit zwischen 23:00 und 6:00 Uhr, in Bäckereien zwischen 22:00 und 5:00 Uhr. Für Nachtarbeit sieht das Gesetz ausdrücklich einen Ausgleich für damit verbundene Beeinträchtigungen vor. Soweit keine konkreten tarifvertraglichen Regelungen bestehen, hat der Arbeitgeber für die Nachtarbeit eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren. In der Regel wird ein finanzieller Zuschlag von 25 % als angemessen angesehen. Allerdings haben nur Arbeitnehmer einen Anspruch auf Ausgleich, die auf Grund ihrer Arbeitszeitgestaltung Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten haben oder Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten (Nachtarbeitnehmer).

Zuschläge sind nur bei geleisteter Nachtarbeit steuerfrei

Ob Nachtarbeitszuschläge steuerfrei sind, richtet sich nach den Vorschriften des Einkommensteuergesetzes und nicht nach dem Arbeitszeitgesetz. Daher können auch Nachtarbeitszuschläge steuerfrei sein, die ein Arbeitgeber zahlt, ohne dass er nach dem Arbeitszeitgesetz dazu verpflichtet ist. Steuerfrei sind Zuschläge bis zu 25 % des Grundlohnes, die zusätzlich zum Grundlohn gezahlt werden – jedoch nur, wenn tatsächlich Nachtarbeit geleistet wird und zwar in der Zeit zwischen 20:00 und 6:00 Uhr. Wenn die Nachtarbeit vor 0:00 Uhr aufgenommen wurde, darf für die Zeit von 0:00 bis 4:00 ein Zuschlag von bis zu 40 % steuerfrei gezahlt werden. Nacharbeitszuschläge sind nur bis zu einem Grundlohn von 50 EUR pro Stunde steuerfrei. Sie sind auch sozialversicherungsfrei, jedoch nur bis zu einem Grundlohn von 25 EUR pro Stunde.

Beispiel

Ein Arbeitnehmer arbeitet regelmäßig montags bis freitags von 15:30 bis 24:00 Uhr (Arbeitszeit acht Stunden und nach vier Stunden eine Pause von 30 Minuten). Der Arbeitnehmer erhält einen Bruttostundenlohn von 8,50 EUR sowie einen Nachtzuschlag für die Arbeiten zwischen 20:00 Uhr und 24:00 Uhr von 25 %, also einen Zuschlag von 2,13 EUR pro Stunde Nachtarbeit. Der Arbeitnehmer erhält somit für eine übliche Arbeitswoche ein Entgelt in Höhe von 382,60 EUR. Davon sind (40 Stunden * 8,50 EUR =) 340,00 EUR steuer- und sozialversicherungspflichtig. Die Zuschläge in Höhe von (20 Stunden * 2,13 EUR =) 42,60 EUR sind steuer- und sozialversicherungsfrei.

Im Krankheits- und Urlaubsfall ist der Arbeitgeber zur Entgeltfortzahlung verpflichtet. Hierfür sind auch regelmäßig gezahlte Zuschläge für Nachtarbeit zu berücksichtigen. Da der Arbeitnehmer während des Urlaubs bzw. der Krankheit aber keine Nachtarbeit erbringt, sind die fiktiven Zuschläge steuer- und beitragspflichtig. Würde es sich im Beispiel um eine Urlaubs-woche handeln, müssten für den gesamten Arbeitslohn in Höhe von 382,60 EUR Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden.

Hinweis

Für Sonn- und Feiertagsarbeit können sogar noch höhere Zuschläge steuerfrei gezahlt werden. Für weitergehende Informationen und Fragen stehen wir Ihnen gemeinsam mit unseren Partnern, den ETL-Rechtsanwälten, gern zur Verfügung.

(Stand: 27.04.2015)

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